auf der Webseite des JuLi-Landesverbandes Rheinland-Pfalz!

Der Vorstand von links nach rechts: David Dietz, Helmut Berka, Lisa Rossel, Emanuel Mahrholdt, Andreas Oster, Jens Horne, Thomas Gerstmann, Nicolas Katte, Ginald Muleshka, Christian Kopp, Eleni Schmidt, Justus Kaiser, Friedrich Sartorius, Henrick Meine

Wir feiern unser 30. Jubiläum

Am vergangenen Wochenende luden wir zum 62. Landeskongress in unsere wunderschöne Landeshauptstadt ein. Im Mittelpunkt des Kongresses standen die Vorstandsneuwahlen am Freitag Abend. Nach drei Jahren an der Spitze des Verbandes trat unser bisheriger Landesvorsitzender Florian aufgrund seines nahenden Studienabschlusses nicht mehr als Landesvorsitzender an. Als Nachfolger schlug er Nico vor, der Florian schon im letzten Amtsjahr als stellvertretender Landesvorsitzender für Organisation unterstützte. Die knapp 50 anwesenden Mitglieder, die an diesem Wochenende den Landeskongress und somit das höchste Gremium der JuLis Rheinland-Pfalz darstellten, sprachen sich mehrheitlich für den einzigen Kandidaten aus, welcher in seiner Rede die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit der FDP Rheinland-Pfalz betonte. Doch der Wechsel des Vorsitzes war nicht genug: der geschäftsführende Vorstand wurde gänzlich umstrukturiert. Ginald, zuvor stellvertretender Landesvorsitzende für Finanzen widmet sich zukünftig der anspruchsvollen Aufgabe des Organisators. Die beiden Beisitzer Jens und Lisa rückten beide in den geschäftsführenden Landesvorstand auf: Jens löst Andreas als Programmatiker ab und Lisa folgt Patrick als Pressesprecherin. Komplettiert wird der sogenannte gLaVo von Henrick, welcher von Ginald die Finanzen übernimmt und eine Reform derer anstrebt. Neu im Landesvorstand sind außerdem die Beisitzer Eleni, Emanuel, Andreas, Justus und Thomas; Helle, welcher schon Teil des letzten LaVo´s war, kümmert sich weiterhin um die Präsenz der JuLis im Internet. „Mit fünf Mitgliedern, die schon im letzten Jahr im Landesvorstand vertreten waren und den sechs neu gewählten Mitgliedern besteht das diesjährige Team aus einer guten Mischung aus Erfahrung und einem hohen Potenzial an neuen Ideen“, ließ Nico nach Abschluss der Wahlen zufrieden verlauten.

Samstags stand unser Kongress ganz unter dem Zeichen der inhaltlichen Diskussion: Wir konnten unsere Beschlusslage zu einigen Themen ausbauen: Neben der Frage, wie der gesellschaftliche und demographische Wandel für Rheinland-Pfalz zur Chance werden kann, haben wir uns auch der drängendsten Frage dieser Tage, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus, gewidmet: Ist der ESM geeignet, Griechenlands Wettbewerbsfähigkeit herzustellen und den Euro dauerhaft zu stabilisieren? Nico´s Antwort darauf: „Wir stellen klare Forderungen an den Parteivorstand: die Antragsvorlage von Hirsch, Schäffler und Co soll um die Schaffung eines europäischen Verfahrens für Staatsinsolvenzen, die Verschärfung automatischer Sanktionsmechanismen und eine europäische Schuldenvermeidungsstrategie nach dem Vorbild unserer Schuldenbremse ergänzt werden. Nur ein Bekenntnis zu klarer Ordnungspolitik ist ein klares Bekenntnis zu einer gemeinsamen europäischen Zukunft“, führte Lisa, die bekannterweise Wirtschaftswissenschaften mit dem Schwerpunkt Finanzwirtschaft studiert, den Beschluss der weiter aus. Unsere Beschlusslage umfasst zukünftig außerdem das Kirchhof´sche Steuermodell und die Forderung nach einer Überprüfung der deutschen Gesetze auf absolute Gleichbehandlung der Geschlechter.

Nachdem der Landeskongress zu Ende ging, trafen wir, die rheinland-pfälzischen JuLis, au unseren Bundesvorstand: Mit Lasse und seinem Team waren wir zum politischen Speed Dating verabredet, um alle einmal näher kennenzulernen. Beim gemeinsamen Abendessen und gemütlichen Beisammensein im Cubo Negro konnte dies weiterausgebaut werden.

Abgerundet wurde das Wochenende mit dem Festakt am Sonntag, mit welchen wir unser 30-jähriges Jubiläum gefeiert haben. Neben Nicole Morsblech und Manuel Höferlin durften wir auch den FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rainer Brüderle, den Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing, sowie noch einmal unseren Bundesvorsitzenden Lasse begrüßen. Die drei überbrachten uns Grußworte. Abschließend moderierten Nico und seine Stellvertreterin Lisa eine Diskussionsrunde um Joachim Russ, Gründungsmitglied der Jungen Liberalen.

Lisa

Zum Einladungsflyer, Anmeldeformular und Antragsbuch

Am 13. und 14. September fanden sich 18 politikinteressierte Mitglieder der JuLis RLP in der Jugendherberge in Bad Neuenahr-Ahrweiler zusammen, um ein Wochenende lang über den Demographischen Wandel in unserem Land zu diskutieren und Lösungsansätze für die langfristige Überalterung unserer Gesellschaft und die damit verbundenen Probleme zu finden. Ein Einstiegsvortrag zum Demographischen Wandel und dessen Auswirkungen auf verschiedene Bereiche von Politik und Gesellschaft lieferte unser Landesprogrammatiker Andreas Christ. Danach referierte unsere Landesbetreuerin aus dem Bundesvorstand, Beret Roots, über die aktuelle Beschlusslage der Bundes-JuLis zum Thema Demographischer Wandel. Zur Diskussion standen hier vor allem die Verantwortungsgemeinschaft als Familienalternative und die Idee des Liberalen Bürgergeldes.

Nach dem leckeren Mittagessen (Danke nochmal an die Jugendherbege in Ahrweiler) wurden die anregenden Diskussionen in den Arbeitskreisen “Moderne Familie/Zuwanderung”, “Alterssicherung” und “Gesundheit/Pflege” fortgesetzt.

Am Samstagabend wurden dann die Ergebnisse der Arbeitsgruppen im Plenum zusammengefasst und noch einmal in großer Runde diskutiert, bevor zur Abendgestaltung übergegangen wurde. Nachdem im dritten!! Wahlgang entschieden wurde, dass wir in der Jugendherberge bleiben, verbrachten wir einen wunderschönen Abend an der Ahr und lernten sogar durch die Kontaktfreudigkeit unseres Landesvorsitzenden Florian, Touristen kennen, die ihren Urlaub in Ahrweiler verbrachten und diskutierten mit ihnen über die aktuelle Sichtweise auf liberale Politik.

Am nächsten Morgen wurde die Arbeit im Plenum wie geplant um 10 Uhr fortgesetzt und wir machten uns unter dem Motto “Rheinland-Pfalz 2050″ Gedanken um die Auswirkungen des Demographischen Wandels in unserem Bundesland. In Arbeitsgruppen zu “Infrastruktur/Wirtschaft” und “Strukturen/Verwaltung” erarbeiteten wir Lösungsansätze bzw. Wege mit den Auswirkungen des Demographischen Wandels umzugehen.

Die Ergebnisse dieses PPWs werden sich im Leitantrag des Landesvorstandes wiederfinden, der beim 62. Landeskongress vom 23. bis 25. September 2011 in Mainz eingebracht und dort für alle Teilnehmer, sofern Mitglieder der JuLis RLP, zur Diskussion und Abstimmung steht. Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Man sagt liberaler Politik immer nach, sie sei unsozial. Aber ist sie das wirklich? Haben Liberale in den vergangenen Jahrzehnten neben Steuersenkung und Wirtschaftspolitik keine Zeit für Sozialpolitik gehabt? Hatten sie den demografischen Wandel nicht im Auge? Wir werden uns an diesem Samstag mit den Fragen des demografischen Wandels befassen und welche Herausforderungen auf die Landes- und Bundespolitik zukommen. Was passiert mit Rheinland-Pfalz in den kommenden Jahrzehnten? Was müssen wir tun, damit unser Land lebenswert bleibt? Diskutiert mit und entwerft mit uns zusammen den Leitantrag des Landesvorstandes zu diesem Thema! Darüber hinaus haben auch dieses mal die LAKs am Sonntag die Möglichkeit vor Ort zu tagen. Im Namen der LAK-Leiter laden wir hiermit auch alle diejenigen ein, die am Samstag nicht beim PPW teilnehmen wollen oder können. Wir freuen uns auch sehr über Euren Tagesbesuch.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 08. August:

Zum Anmeldeformular

Wir erheben eine Teilnahmebeitrag von 10€, der Unterkunft und Verpflegung einschließt. Weitere Informationen zum Tagungsort und Ablauf findet ihr hier:

Einladungsflyer

Zwischen dem 7. und dem 19. Juli finden ich auch in diesem Jahr wieder Regionalkonferenzen statt, mit denen der Bundesvorstand in Kontakt zu möglichst vielen JuLis vor Ort treten möchte. Diskutiert und besprochen werden unter anderem das Arbeitsprogramm des Bundesvorstandes und die Anforderungen der JuLis an das neue Grundsatzprogramm der FDP.

Für die JuLis in Rheinland-Pfalz sind diese Termine interessant:

Mittwoch, 13. Juli 2011, 19 Uhr, Heidelberg “Juice”, Rohrbacher Str. 37, 69115 Heidelberg

Dienstag, 19. Juli 2011, 19.30 Uhr, Köln “Brauhaus Sion”, Unter Taschenmacher 5-7, 50667 Köln

Teilnehmern wird eine Fahrtkostenerstattung nach Richtlinien der JuLi-Bundeskongresse (sofern diese 5 Euro übersteigen) gewährt.

Ob noch andere JuLis aus Rheinland-Pfalz an den Regionalkonferenzen teilnehmen, siehst Du bei Facebook:

• Facebook: Regionalkonferenz in Heidelberg am 13. Juli 2011
• Facebook: Regionalkonferenz in Köln am 19. Juli 2011

Auf dem heutigen Kreiskongress der Jungen Liberalen Kaiserslautern wurde Christian Kopp in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Wir gratulieren sowohl ihm als auch seinen gewählten Stellvertretern Nora Scheel (Finanzen), Sabrina Gidley (Organisation), Justus Kaiser (Programmatik) und Lisa Rossel (Presse). Außerdem entschied sich der Kreiskongress einstimmig dafür, auf jeder zukünftigen Sitzung ein programmatisches Thema zu diskutieren, um die programmatische Arbeit als Kreisverband zu verbessern und sich vermehrt thematisch in den Landesverband und bei der FDP einzubringen.

Beim ProtestGrillen gegen ein Grillverbot im Palastgarten am letzten Donnerstag, organisiert von den Trierer Jungen Liberalen, fanden sich nach Zählung des Triererischen Volksfreundes rund 200 grillende Protestler ein. Dort wurde dann auch erstmalig die neoliberal-Kampagne in der Öffentlichkeit außerhalb der Trierer Liberalen vorgestellt. Die Reaktionen waren durchweg positiv. Viele nutzten die Möglichkeit für ein Gespräch und zum gegenseitigen Kennenlernen, während auf den JuLi-Grills allerlei Grillgut zubereitet wurde.

“Wir bedanken uns bei allen die dabei waren. Nun hoffen wir, dass auch die Vertreter der Stadt diese Botschaft verstanden haben. Der Palastgarten ist ein wichtiges Stück Freiheit für alle Bürger ohne eigenen Balkon, Garten oder Terrasse. Ein Grillverbot würde einen Teil dieser Freiheit zerstören.” erklärte Tobias Schneider, Vorsitzender der JuLis Trier/Trier-Saarburg.

Auf dem Bezirkskongress der Jungen Liberalen Eifel-Hunsrück am vergangenen Freitag, dem 27. Mai, in Treis-Karden wählten die Mitglieder einen neuen Vorstand. Zum Vorsitzenden wurde erneut Tobias Schneider (26, Student der Politikwissenschaften) aus Trier gewählt. Stellvertreter sind Madlen Stottmeyer (24, Studentin) aus Trier, Patrick Fink (31, Diplom-Wirtschaftsjurist) und Andreas Christ (25, Student) aus Buch.

Schneider wurde einstimmig, bei einer Enthaltung, als Vorsitzender der JuLis im Bezirk wiedergewählt. „Unser wichtigstes Ziel muss es sein das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen. Die Landtagswahl im März hat gezeigt, dass die Liberalen frische Ideen und junge Gesichter dringend brauchen. Dafür wollen wir uns einsetzen.“ so Schneider. „Der Bezirksverband hat nicht nur politisch ein schweres Jahr hinter sich. Der Tod unseres Freundes und Schatzmeisters Martin Heuskel hat uns alle tief getroffen und eine Lücke in unseren Reihen hinterlassen. Wir werden nicht vergessen, was Martin für uns getan hat und unsere Arbeit in seinem Sinne fortsetzen.“ erklärte Schneider.

Neben Schneider besteht der Vorstand aus 3 Stellvertretern. Für das Finanzressort wird in Zukunft Madlen Stottmeyer aus dem Trier Kreis zuständig sein, die im dortigen JuLi-Kreisverband ebenfalls die Funktion der Schatzmeisterin ausübt. Den Bereich Programmatik wird Andreas Christ aus Buch betreuen. Christ ist darüberhinaus auch Programmatiker der Landes-JuLis. Für die Organisation wird im nächsten Jahr Patrick Fink die Verantwortung tragen. Fink ist zurzeit auch Pressesprecher des JuLi-Landesverbandes.

Die Versammlung entschied sich dafür in diesem Jahr keine Beisitzer in den Vorstand zu wählen.

“Liberalismus – mal so grundsätzlich…”. Damit beschäftigten sich die Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz vergangenes Wochenende bei ihrem Politisch Programmatischen Wochenende (Kurz: PPW) in den wunderschönen Weinbergen Saarburgs. Durch das Einstiegsreferats des JuLi-Programmatikers Andreas Christ zu den verschiedenen Formen des sogenannten “Bindestrich”-Liberalismus, erhielten die gut 20 Teilnehmer einen ersten Impuls für die programmatische Arbeit, die am Wochenende aufgenommen wurde. Nachdem sie sich sowohl mit dem Grundsatzprogramm des Bundesverbandes der JuLis (Humanistischer Liberalismus-Für die Zukunft gedacht) als auch mit dem Grundsatzprgramm der JuLis Rheinland-Pfalz (Visionen 2050) von 1997 beschäftigt hatten, konnten sie aus beiden Programmen Impulse für die folgende Arbeit in verschiedenen Kleingruppen entnehmen. Ziel der Kleingruppenarbeit war es, grobe Leitlinien für jungliberale Politik, vor allem in der nächsten Zeit der Außerparlamentarischen Opposition, festzuhalten und Ideen für Leitanträge oder Arbeitsprozesse in Landesarbeitskreisen zu entwickeln. Über den Dächern Saarburgs wurde dann fleißig diskutiert und beraten. Jede der drei Gruppen, Wirtschaft/Finanzen/Soziales, Bildung/Kultur und Innen/Recht, hatte am Sonntag die Möglichkeit, ihre erarbeitenden Grundsätze im Plenum vorzutragen. Dabei konnten auch alle Teilnehmer noch einmal mitdiskutieren und weitere Vorschläge einbringen. Viele gute Ideen und weiterhin zu diskutierende Fragen waren zum Teil auch Gegenstand in den Landesarbeitskreisen, die im Anschluss an das PPW tagten. Zur weiteren programmatischen Arbeit in den Landesarbeitskreisen oder zur Teilnahme an kommenden PPWs sind natürlich alle Mitglieder herzlich aufgerufen und eingeladen. (Ansprechpartner und Termine auf der Homepage)